Anmerkungen zu politischen Themen 01.05.10

Von Eckehard Raupach

„Wenn du keine Arbeit hast / darfst du stempeln gehn! / Wenn du keine Wohnung hast, / geh spazieren! / Wenn du nichts zu fressen hast, / freu dich, wie’s den andern schmeckt! / Wenn du nicht gesund wirst, / werde einfach krank! Doch: / Achtung, Medizin ist teuer!“ So beginnt Hanns Eislers ironisches Lied aus dem Jahr 1928. Man findet es in der wunderbaren Text- und CD-Sammlung „Dass nichts so bleibt, wie es war! 150 Jahre Arbeiter- und Freiheitslieder“ der Büchergilde, von der sechs der geplanten zwölf CDs vorliegen. Die Lieder – teils blutrünstig, teils kitschig – beeindrucken durch den aktuellen Kern: Freiheit für alle Menschen, Gerechtigkeit, anständige Arbeit für alle. Sie eignen sich nicht nur für Veteranenfeiern, ihre Forderungen passen auch zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit. Zum Tag der Arbeitenden und der Arbeitslosen. Arbeitslosigkeit lebt weltweit. In den 30 OECD-Ländern sind 15 Millionen junge Menschen (15 bis 24 Jahre) arbeitslos. Die Jugendarbeitslosenquote der BRD ist mit 9,2 Prozent relativ niedrig. In der Arbeitslosenstatistik registriert die Agentur für Arbeit 3,5 Millionen Menschen – viele Experten gehen von mehr Arbeitslosen aus. Zusätzlich sind 850.000 Menschen in Kurzarbeit – sie haben weniger Geld und die Agentur für Arbeit zahlte 2009 ca. fünf Milliarden Euro. Dieses Geld fließt besonders in Betriebe im reichen Bayern und Baden-Württemberg – es profitieren die Länder, die den Länderfinanzausgleich streichen oder kürzen wollen. Wer arbeitsfähig und arm ist, lebt in Deutschland von der Grundsicherung (Hartz IV) – sieben Millionen Menschen. Im Arbeitsmarkt und im Leben der Menschen ist Bewegung – aber wer hilfebedürftig ist, bleibt es im Durchschnitt 29 Monate ohne Unterbrechung. In Schleswig-Holstein brauchen gut 120.000 Bedarfsgemeinschaften (korrekte Sprache ist manchmal fürchterlich) mit 230.000 Personen die Grundsicherung. Mit Vorrang leben diese Menschen (und damit die Armut) in den Städten: In Kiel, Lübeck und Neumünster erhalten 14 Prozent der Einwohner (in Flensburg 13,2) Hartz IV, in den Landkreisen in der Regel gut sechs Prozent. Von dieser Armut sind Frauen und Männer gleich betroffen (in Kiel überwiegen die Männer leicht). Von den 18.000 Kieler Hartz-IV-Haushalten sind 11.000 Ein-Personen- Haushalte. In 5000 Kieler Haushalten leben Kinder unter 15 Jahren (etwa jeder zweite wird von einer Alleinerziehenden geführt). Kinderreiche Hartz-IV-Haushalte sind selten. Von den landesweit 120.000 Bedarfsgemeinschaften haben 5400 Haushalte drei oder mehr Kinder unter 15 Jahre, in Kiel gibt es 800 solcher Haushalte. Aber: Jeder einzelne Haushalt ist einer zu viel. 80 Prozent der Hilfeempfänger sind Deutsche, 20 Prozent Ausländer. Ihnen ist gemein: Es fehlt anständige Arbeit, sie leben in Armut. In einem ebenfalls der CD-Sammlung „150 Jahre Arbeiterlieder“ entnommenen Liedtext von L. Hylbert aus dem Jahr 1900 heißt es: „Viele Tausend unserer Brüder / sind arbeitslos, in Not. / Drum fordern wir stets wieder / durch Wort, durch Schrift, durch Lieder: / Gebt ihnen Arbeit, Brot!“