Neue Absicherungsmodelle in Schleswig-Holstein15.07.17

Foto: Hilke Ohrt

Die Idee eines Grundeinkommens ist nicht neu. Die Diskussion darum nimmt aktuell wieder an Fahrt auf, weil mit zunehmender Digitalisierung immer mehr herkömmliche Arbeitsplätze entfallen. Auch die neue Landesregierung in Schleswig-Holstein denkt über verschiedene neue Absicherungsmodelle nach.

Die Debatte um ein Grundeinkommen beschäftigt Ökonomen seit den 1960-er Jahren. Heute ist sie hochaktuell, da es in der Arbeitswelt durch die Industrialisierung 4.0 und die Digitalisierung der Wirtschaft immer mehr herkömmliche Arbeitsplätze entfallen und die Menschen andere Einnahmequellen benötigen.

In der modernen Gesellschaft müssten die Instrumente zur Arbeitsmarktsteuerung und sozialen Absicherung der Menschen neu ausgerichtet werden, heißt es auch von Seiten der neuen Landesregierung in Schleswig-Holstein.

Hier denkt man auch über ein bedingungsloses Grundeinkommen als eine Möglichkeit nach. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „Wir werden ein Zukunftslabor mit den Akteurinnen und Akteuren der Arbeitsmarktpolitik und aus der Wissenschaft ins Leben rufen, in deren Rahmen die Umsetzbarkeit neuer Absicherungsmodelle, z.B. ein Bürgergeld, ein Grundeinkommen oder die Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme, diskutiert und bewertet werden sollen.“

Ob das Grundeinkommen in Schleswig-Holstein kommt oder ein anderes Absicherungsmodell, darüber herrscht noch kein Konsens. Denn möglicherweise wird auch ein Modell präferiert, bei dem der Bezieher des Geldes eben doch seine Bereitschaft zu arbeiten zeigt.

Die Idee des Grundeinkommens ist einfach: Jeder Erwerbsfähige, ob berufstätig oder nicht, ob arbeitswillig oder nicht, erhält vom Staat monatlich einen festen Betrag. Jedes Kind erhält die Hälfte des Geldes. Im Gegenzug entfallen Leistungen wie Hartz IV, Kindergeld oder Bafög. Einsparungen werden außerdem dadurch erzielt, dass ein Großteil der Sozialbürokratie entfällt.

HO

Foto: Bei der Paraphierung des Koalitionsvertrages: Sozialminister Heiner Garg, Finanzministerin Monika Heinold, Ministerpräsident Daniel Günther