Hartz-IV-Erhöhung als Hohn bezeichnet11.09.17

Foto: @DiG/Trialon

Die LINKE bezeichnet die Erhöhung der Unterstützungsleistungen in den Regelsätzen als Hohn. Sie setzt sich seit langem für die Wiederherstellung des Sozialstaats und eine ordentliche Arbeitslosenversicherung ein, die im Falle des Jobverlusts vor dem sozialen Absturz schützt.

„Die Mini-Erhöhung des Hartz-IV-Satzes durch die Große Koalition zementiert die Armut von Millionen Menschen und Familien. Die prozentuale Erhöhung liegt unter der Preissteigerung für Lebensmittel in diesem Jahr. Mit dieser Entscheidung werden auch weiterhin Millionen Kinder dazu verdammt, in Armut aufzuwachsen. Nötig wäre mindestens eine Grundsicherung in Höhe von 556 Euro monatlich, so wie es auch der Wohlfahrtsverband Diakonie fordert“, kommentiert Sahra Wagenknecht die vom Bundeskabinett beschlossene Erhöhung des ALG-II Regelsatzes auf 416 Euro im Jahr 2018.

In der Pressemitteilung wird Hartz-IV als „Armut per Gesetz“ bezeichnet. Das Arbeitslosengeld I müsse deutlich länger gezahlt werden, denn es sei ein Skandal, dass Menschen, die viele Jahre in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, bereits nach einem Jahr in Hartz IV landeten. Außerdem brauchten wir gute Arbeitsplätze für alle.

DIE LINKE kämpft seit langem für die Abschaffung des Hartz IV- Systems und setzt sich für eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro und eine Verlängerung von ALG I  ein. Sie kämpft für die Wiederherstellung des Sozialstaats und eine ordentliche Arbeitslosenversicherung, die im Falle des Jobverlusts vor dem sozialen Absturz schützt, und zwar nicht nur für ein Jahr, sondern solange, bis der Betreffende einen neuen Arbeitsplatz gefunden hat.

HO