Immer häufiger findet man Aufzüge in Mehrfamilienhäusern. Dies rührt nicht zuletzt daher, dass bei Neubauten häufig aufgrund von Wohnwertverbesserung ein Aufzug eingebaut wird. Fraglich ist nur: Was müssen die betroffenen Mieter/innen über Aufzüge wissen?
Zunächst ist entscheidend, dass – sollte sich ein Aufzug im Mietshaus befinden – dieser auch von den Mietern benutzt werden darf. Dies gilt auch dann, wenn das nicht ausdrücklich im Mietvertrag vereinbart ist, da der Aufzug als grundsätzlich mitvermietet anzusehen ist. Für Vermieter/innen bedeutet dies, dass der Aufzug betriebsbereit zu halten ist und dies gegebenenfalls rund um die Uhr. Die Kosten für den Betrieb des Aufzuges können neben der Miete nur dann auf die Mieter/innen umgelegt werden, wenn dies im Mietvertrag ausdrücklich vereinbart wurde. Zu eben diesen Betriebskosten zählen selbstverständlich auch die Kosten für eine regelmäßige Wartung.
Aber was ist, wenn der Aufzug auf einmal nicht mehr fahrtüchtig ist? In diesen Fällen steht den betroffenen Mieter/innen ein Mietminderungsrecht zu. Die Höhe der Minderung steht in Abhängigkeit zu der Geschosslage der Wohnung.
Allen Mieter/innen, die sich an dieser Stelle nicht angesprochen fühlen, da aktuell noch kein Aufzug vorhanden ist, sei gesagt, dass der Einbau eines Aufzuges in der Regel eine Modernisierung darstellt und somit auch eine Modernisierungsmieterhöhung auf die betroffenen Mieter/innen zukommen kann. In jedem Fall ist ein guter Rat, bei rechtlichen Zweifeln hinsichtlich des Aufzuges, ob nun im Rahmen einer Betriebskostenabrechnung oder im Rahmen einer Mieterhöhung, einen Experten zu konsultieren.
Expert/innen des Kieler Mietervereins schreiben zu aktuellen Mietrechtsfragen. Lesen Sie diesen Monat eine Kolumne des Volljuristen Stephan Sombrutzki.
