Es ist wieder soweit, die kalte und dunkle Jahreszeit ist da und für viele stellt sich die Frage: Wie gehe ich mit Eis und Schnee um?
Wer muss den Gehweg räumen und gegebenenfalls bei Glatteis streuen? In den meisten Fällen fällt diese Pflicht den Grundstückseigentümern zu. Diese müssen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht die Gehwege frei von Schnee und Eis halten. Bei Dauer- oder Neuschnee muss gegebenenfalls mehrmals geräumt werden. Diese Pflicht kann gegebenenfalls auch Mieterinnen und Mieter treffen, wenn der Winterdienst wirksam im Rahmen des Mietvertrages den Mieterinnen und Mietern übertragen wurde. Es lohnt sich, seinen Mietvertrag aufmerksam zu lesen und gegebenenfalls Hilfe bei Mieterverein zu suchen.
Sollte es im Ernstfall doch zu einem Unfall kommen, stellt sich häufig die Frage: Was kann ich als Geschädigter tun? Rutscht beispielsweise ein Mieter auf einem Gehweg aus und er ist nicht selbst für den Winterdienst verantwortlich, stellt sich die Frage, ob ordnungsgemäß geräumt oder gestreut wurde. Besteht in der betreffenden Kommune die Verpflichtung beispielsweise bereits ab 7:30 Uhr den Gehweg zu streuen und der Verpflichtung wurde erst um 9:00 Uhr nachkommen und ist es in der Zwischenzeit zu dem besagten Unfall gekommen, liegt eine Pflichtverletzung vor und der Betroffene kann Schadensersatzansprüche geltend machen. Es ist in dieser doch kalten Zeit immer ratsam, sich im Zweifelsfall Expertenrat einzuholen.
Expert/innen des Kieler Mietervereins schreiben zu aktuellen Mietrechtsfragen. Lesen Sie diesen Monat eine Kolumne der Volljuristin Birte Kubovcsik.
